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Infodatenbank / Rechtlexikon |
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| Derzeit befinden sich 1.189 Fachbegriffe in unserer Datenbank - mit vielen praxisbezogenen Beispielen, Tabellen und Übersichten. Die Beiträge werden regelmäßig aktualisiert. |
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| Amtsgericht (AG) |
Amtsgericht (AG)
Nach der Gerichtshierarchie unterstes Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Es wird regelmäßig mit "AG" abgekürzt.
Seine wesentliche Zuständigkeit ergibt sich aus den Paragrafen 23 bis 58 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG).
Es ist zumeist in Abteilungen gegliedert, denen Einzelrichter vorstehen (§ 22 Absatz 1 GVG).
In Zivilsachen entscheidet der Einzelrichter am Amtsgericht erstinstanzlich bei:
Ansprüchen bis zum Wert von 5000 Euro
Wohnraummietsachen
Kindschafts- und Unterhalts- und Familiensachen (Vormundschafts- und Familiengericht)
Reisestreitigkeiten
Mahnverfahren
Registersachen (Registergericht)
In Strafsachen erstreckt sich die Zuständigkeit des Amtsgerichts auf Vergehen und Verbrechen nur, wenn nicht gesetzlich die Zuständigkeit eines höheren Gerichts gegeben ist. Insbesondere, wenn eine Freiheitsstrafe von weniger als 4 Jahren zu erwarten ist, ist das Amtsgericht zuständig.
Spruchkörper des Amtsgerichts sind in Strafsachen der Strafrichter und das Schöffengericht.
Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht ist ferner für die Anordnung zahlreicher Zwangsmaßnahmen der StPO zuständig.
Praxistipp:
Bei den Amtsgerichten werden das Grundbuch, das Handelsregister und das Vereinsregister geführt.
siehe hierzu auch:
Lexikon:
Familiengericht
Freiwillige Gerichtsbarkeit
Gerichtsstand
Güterrechtsregister
Landgericht (LG)
Nachlassgericht
Oberlandesgericht
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Schöffen
Vormundschaftsgericht
Vollstreckungsgericht
Zivilprozess
Zuständigkeit/ instanziell
Zuständigkeit/ örtlich
Zuständigkeit/ sachlich
Ratgeber:
Gerichtliches Mahnverfahren Teil 1
Gerichtliches Mahnverfahren Teil 2
Norm:
§ 22 GVG
§ 23 GVG
§ 23a GVG
§ 23b GVG
§ 24 GVG
§ 25 GVG |
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