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Derzeit befinden sich 1.189 Fachbegriffe in unserer Datenbank - mit vielen praxisbezogenen Beispielen, Tabellen und Übersichten. Die Beiträge werden regelmäßig aktualisiert.
 
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Sondernutzung
Sondernutzung

Eine Sondernutzung ist jede Nutzung von Straßen und Wegen, die nicht durch den Gemeingebrauch gedeckt ist und den Gemeingebrauch anderer berühren kann.

Eine Sondernutzung liegt beispielsweise vor, wenn für ein Straßenfest eine Straßensperrung vorgenommen werden soll.

Sie bedarf der Erlaubnis der Straßenbaubehörde.

Eine Nutzung ohne Erlaubnis erfüllt den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit.

Praxistipp:
Es kann eine Sondernutzungsgebühr erhoben werden.


 
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