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Infodatenbank / Rechtlexikon |
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| Derzeit befinden sich 1.189 Fachbegriffe in unserer Datenbank - mit vielen praxisbezogenen Beispielen, Tabellen und Übersichten. Die Beiträge werden regelmäßig aktualisiert. |
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| Sozialrecht |
Sozialrecht
Recht der sozialen Gerechtigkeit und sozialen Sicherheit.
Der Begriff des Sozialrechts wird nicht einheitlich gebraucht. In rechtssystematischer Hinsicht bezeichnet er das Recht, welches die Sozialleistungen des Staates an die Bürger zum Gegenstand hat und gehört deshalb zum öffentlichen Recht.
Nicht jede Rechtsnorm, die den Schutz sozial Schwacher bezweckt (soziales Recht), ist dem Sozialrecht zuzuordnen Sozial sind beispielsweise auch der progressive Einkommenssteuertarif im Einkommenssteuerrecht, die Gewährung von Prozesskostenhilfe im Zivilprozessrecht oder die Bemessung der Geldstrafe nach Tagessätzen im Strafrecht.
Als Sozialleistungen sind die auf Geld-, Dienst- oder Sachleistungen gerichteten Handlungen anzusehen, die ein Träger öffentlicher Gewalt dem Einzelnen schuldet.
Das Sozialrecht wird in folgende vier Teilbereiche untergliedert, denen die einzelnen sozialrechtlich geschaffenen Institutionen zugeordnet werden können:
soziale Vorsorge für den Eintritt sozialer Risiken (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung)
soziale Entschädigung zum Ausgleich von Sonderopfern (unechte Unfallversicherung, Versorgungsverwaltung)
soziale Förderung zur Wahrung von Chancengleichheit (Familienlastenausgleich, Ausbildungs- und Arbeitsförderung)
soziale Hilfe zur Sicherung des Existenzminimums (Sozialhilfe, Jugendhilfe, Unterhaltsvorschuss)
Im Sozialgesetzbuch (SGB) soll in absehbarer Zeit das gesamte deutsche Sozialrecht geregelt werden, das mittlerweile noch in vielen Gesetzen verstreut ist. Bisher verwirklicht wurden:
SGB I: Allgemeiner Teil
SGB II: Grundsicherung für Arbeitssuchende
SGB III: Arbeitsförderungsrecht
SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung
SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe
SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI: Soziale Pflegeversicherung
SGB XII: Sozialhilfe
Bis zur Eingliederung gelten zahlreiche Einzelgesetze als "besondere Teile des SGB" fort, beispielsweise das Bundesversorgungsgesetz (BVG), das Opferentschädigungsgesetz (OEG), die §§ 51 ff. Bundesseuchengesetz (BSeuchG), das Bundeskindergeldgesetz (BKGG), das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und das Wohngeldgesetz (WoGG).
siehe hierzu auch:
Lexikon:
Arbeitslosengeld
Arbeitslosengeld II
Bedarfsgemeinschaft
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
Erziehungsgeld
Gesetzliche Unfallversicherung
Gewalttaten/ Entschädigung für Opfer
Krankengeld
Krankenkassenwahlrecht
Künstlersozialabgabe
Öffentliches Recht
Rechtsgebiete
Schwerbehinderte
Sozialgerichtsbarkeit
Sozialgeld
Sozialhilfe
Ratgeber:
Arbeitslosengeld
Norm:
§ 1 SGB I
§ 2 SGB I |
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