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Infodatenbank / Rechtlexikon |
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| Derzeit befinden sich 1.189 Fachbegriffe in unserer Datenbank - mit vielen praxisbezogenen Beispielen, Tabellen und Übersichten. Die Beiträge werden regelmäßig aktualisiert. |
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| Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht |
Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht
Für einen effektiven Rechtsschutz reicht die Möglichkeit der Klage gegen bestimmte behördliche Maßnahmen dann nicht aus, wenn schnelles Handeln gefragt ist.
Schnelles Handeln ist beispielsweise nötig,
wenn die Vollziehung eines nachteiligen Verwaltungsakts unmittelbar bevorsteht,
die Schaffung vollendeter Tatsachen droht
oder weil eine Leistung zurückgehalten wird, die der Rechtsschutzsuchende umgehend benötigt (z.B. Sozialhilfe).
In diesen Fällen sind Eilmaßnahmen (vorläufiger Rechtsschutz) erforderlich, um die Rechte des Betroffenen zu sichern.
Die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts im einstweiligen Rechtsschutzverfahren können mit dem Rechtsmittel der Beschwerde angefochten werden.
Ebenso wie bei der Berufung gegen erstinstanzliche Urteile muss die Beschwerde zuvor vom Oberverwaltungsgericht zugelassen worden sein.
Praxistipp:
Die Voraussetzungen des vorläufigen Rechtsschutzes sind umfangreich und für den Laien oft nicht nachvollziehbar. Vor allem aufgrund der Eilbedürftigkeit empfiehlt es sich, den Rat eines Rechtsanwalts einzuholen.
siehe hierzu auch:
Lexikon:
Aussetzungsinteresse
Behördliche Aussetzung der sofortigen Vollziehung
Suspensiveffekt/ Verwaltungsrecht
Vollzugsinteresse
Widerspruch/ Wirkungen
Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz |
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