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Infodatenbank / Rechtlexikon |
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| Derzeit befinden sich 1.189 Fachbegriffe in unserer Datenbank - mit vielen praxisbezogenen Beispielen, Tabellen und Übersichten. Die Beiträge werden regelmäßig aktualisiert. |
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| Zwangsgeld |
Zwangsgeld
Das Zwangsgeld ist ein Zwangsmittel im öffentlich-rechtlichen Vollstreckungsrecht.
Zwangsgeld kann als Zwangsmittel zur Durchsetzung sowohl von vertretbaren Handlungen als auch von unvertretbaren Handlungen gewählt werden.
Vertretbare Handlungen sind solche Handlungen, die auch durch eine andere Person vorgenommen werden können.
Unvertretbare Handlungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie nur von dem Schuldner erfüllt werden können.
Die Höhe des Zwangsgeldes beträgt zwischen 1,50 EUR und 1.000 EUR.
Sollte das Zwangsgeld nicht vollstreckt werden können, so kann das Verwaltungsgericht auch eine Ersatzzwangshaft anordnen.
Die Ersatzzwangshaft beträgt mindestens einen Tag, höchstens jedoch zwei Wochen.
siehe hierzu auch:
Lexikon:
Beitreibung
Ersatzvornahme
Ersatzzwangshaft
Sofortvollzug
Unmittelbarer Zwang
Verwaltungszwang
Vollstreckungsbehörde
Vollstreckungstitel
Zwangsmittel/ Androhung
Zwangsmittel/ Anwendung
Zwangsmittel/ Festsetzung |
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